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Nutzungsbedingungen - ... für unsere BKK VBU App

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der unter der Bezeichnung „BKK VBU App“ angebotenen Applikation (nachfolgend: „App“) der BKK VBU, Lindenstraße 67, 10969 Berlin (nachfolgend: „wir“) durch „Sie“ als deren Nutzer. Es handelt sich um ein digitales Serviceangebot für unsere Kunden, welches die komfortable Verwaltung unserer Leistungen ermöglicht.

Geltungsbereich

1. Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die kostenlose Zurverfügungstellung der App und die Ihnen damit verschaffte Möglichkeit, die App im jeweils angebotenen Funktionsumfang für persönliche Zwecke zu nutzen.

2. Wir stellen die App kostenlos zum Download, zur Installation und zur Nutzung für Apple iPhone® über den iTunes® App Store sowie für Android-Geräte über den Google PlayStore zur Verfügung.

3. Wenn wir die App zum Download über die in Abs. 2 genannten Wege bereitstellen, und wenn Sie die Apps dort herunterladen, müssen Sie und wir bestimmte besondere Bedingungen der Portalbetreiber anerkennen. Damit wird klargestellt, dass in Bezug auf die Nutzung der App ausschließlich eine Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und uns besteht, und dass weder Apple noch Google für die App, deren Inhalte, Funktionen, mögliche Mängel und/oder Ansprüche, die Sie möglicherweise als Ergebnis des Herunterladens oder der Verwendung der App geltend machen, eine Verantwortung übernehmen. Unbeschadet dessen gilt auch: Die Rechtsbeziehung mit dem Portalbetreiber (App-Store) ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Diesbezüglich gelten nur die Bedingungen des Portalbetreibers.

4. Die Kosten für die mobile Internetnutzung richten sich nach den Tarifen Ihres Anbieters.

Voraussetzungen der Nutzung / Sicherheit

1. Für die Nutzung der App ist ein mobiles Endgerät erforderlich, welches gewisse Systemanforderungen erfüllt, die im jeweiligen Downloadbereich genannt werden. Voraussetzung der Nutzung sämtlicher Funktionalitäten der App ist ferner, dass Ihr mobiles Endgerät mit dem Internet verbunden ist. Wir sind nicht für die Einhaltung der Systemanforderungen verantwortlich. Dies obliegt ausschließlich Ihnen.

2. Wir empfehlen Ihnen, Ihre Geräte mit einer Code-Sperre oder einer biometrischen Sperre (z.B. Fingerabdruck) zu versehen, damit sie z.B. im Falle eines Diebstahls besser geschützt sind. Wir empfehlen aufgrund der Sensibilität Ihrer Daten, dass Sie sich nach Erledigung Ihres Anliegens stets manuell aus der App ausloggen.

3. Sie sind für die Sicherung Ihrer Daten außerhalb der App selbst verantwortlich.

4. Sie sind verpflichtet, die Zugangsdaten zu der App gegenüber Dritten geheim zu halten und sicher vor dem Zugriff durch Dritte aufzubewahren, so dass ein Missbrauch der App und Ihrer Daten durch Dritte unmöglich ist. Wir übernehmen bei Missbrauch keinerlei Haftung, wenn dieser auf Ihrer Zuwiderhandlung gegen die Geheimhaltungspflicht beruht.

Leistungsumfang

1. Der Leistungsumfang der App steht in unserem freien Ermessen. Wir sind insbesondere frei darin, Funktionen bereitzustellen, zu verändern oder aus der App zu entfernen. Ein Anspruch Ihrerseits auf die dauerhafte Verfügbarkeit der App insgesamt oder bestimmter Funktionen dieser App besteht nicht.

2. Die Leistungen der App werden Ihnen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Wir bemühen uns abzusichern, dass Ihnen die Leistungen ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Daraus entstehen Ihnen vorbehaltlich der Ziffer 7 dieser Nutzungsbedingungen keine Entschädigungsansprüche.

Einräumung von Nutzungsrechten

1. Die über die App angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Wir stellen Ihnen diese ausschließlich für eigene nicht kommerzielle Zwecke zur Verfügung. Wir räumen Ihnen für die App ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein. Sie dürfen die App für Apple iPhone® und Android-Geräte einsetzen.

2. Es ist Ihnen nicht gestattet, die App ganz oder in Teilen zu vertreiben oder anderweitig Dritten Rechte zur Nutzung der App einzuräumen (einschließlich der Vermietung, Verpachtung, Leihgabe oder Unterlizenzierung). Es ist ferner untersagt, den Programmcode der App oder Teile hiervon zu verändern, rückwärts zu entwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren oder den Quellcode auf andere Weise festzustellen sowie abgeleitete Werke der App zu erstellen, zu vervielfältigen oder zu dekompilieren.

Besondere Bestimmungen für die Nutzung

1. Wenn Sie ein Apple-Gerät verwenden: Sie erkennen an und stimmen mit uns darin überein, das

  • die vorliegenden Nutzungsbedingungen ausschließlich zwischen Ihnen und uns geschlossen sind, und nicht mit Apple, und dass wir, nicht Apple, allein verantwortlich für die App und deren Inhalt sind,
  • nichts hierin im Widerspruch zu den Apple App Store-Nutzungsbedingungen verstanden werden soll,
  • Ihre Lizenz auf die Nutzung der App auf jedem mit der Apple-Marke versehenen Produkt beschränkt ist, das Sie besitzen oder dessen Nutzung sie kontrollieren, außer in den Fällen, in denen ein darüber hinausgehender Zugriff und die Nutzung durch andere, mit dem Erwerber über Family Sharing oder Bündelungstarife verbundene Accounts erlaubt ist,
  • Apple in keiner Weise verpflichtet ist, Wartungs- und Supportdienste in Bezug auf die App bereitzustellen,
  • im Fall eines Verstoßes der App gegen anwendbare Gewährleistungsvorschriften, Sie dies Apple mitteilen können und Apple Ihnen den Kaufpreis, falls vorhanden, zurückerstatten wird; und dass Apple, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, keinerlei weitere Gewährleistungsverpflichtung in Bezug auf die App hat und dass wir für sonstige Ansprüche, Verluste, Verbindlichkeiten, Schäden, Kosten oder Aufwendungen, die auf die Nichteinhaltung von Gewährleistungsbestimmungen zurückzuführen sind, die alleinige Verantwortung tragen,
  • wir, nicht Apple, dafür verantwortlich sind, uns um Ansprüche von Ihnen oder Dritten in Bezug auf die App oder Ihren Besitz und/oder die Verwendung dieser App zu kümmern, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: (i) Produkthaftungsansprüche; (ii) jegliche Behauptung, dass die App gegen geltende gesetzliche oder behördliche Anforderungen verstößt; und (iii) Ansprüche aus dem Verbraucherschutz, Datenschutz oder ähnlichen Gesetzen, einschließlich, gegebenenfalls in Verbindung mit der Verwendung der HealthKit und HomeKit Frameworks durch unsere App,
  • im Falle der Behauptung eines Dritten, dass die App oder Ihr Besitz und Ihre Verwendung dieser App die geistigen Eigentumsrechte dieses Dritten verletzt, wir, nicht Apple, allein dafür verantwortlich sind, solche Ansprüche aus einer Verletzung geistiger Eigentumsrechte zu untersuchen, sic hiergegen zu verteidigen, diese beizulegen oder sich von diesen Vorwürfen zu entlasten
  • Apple und Tochtergesellschaften von Apple Drittbegünstigte der vorliegenden Nutzungsbedingungen sind, und dass, wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmen, Apple das Recht haben wird (und angenommen wird, dass Apple dieses Recht angenommen hat,), diese Nutzungsbedingungen Ihnen gegenüber als deren Drittbegünstigter auch durchzusetzen.

2. Wenn Sie ein Android-Gerät verwenden: Sie erkennen an und stimmen mit uns darin überein, dass

  • die vorliegenden Nutzungsbedingungen ausschließlich zwischen Ihnen und uns geschlossen sind, und nicht mit Google, und dass wir, nicht Google, allein verantwortlich für die App und deren Inhalt sind,
  • Google nicht verantwortlich für die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ist und Google keinerlei Haftung unter diesen Nutzungsbedingungen trifft.

Datenschutz

Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung zu dieser App.

Haftung

1.Generelle Grundsätze

  • Wir übernehmen keine Garantien/Gewähr hinsichtlich inhaltlicher Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte der App oder der Eignung der App für bestimmte Verwendungszwecke oder die Verfügbarkeit , Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Eignung der App für Ihre Zwecke. Eine Haftung ist, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels ausgeschlossen.

2. Haftung für Inhalte

  • Als Dienstanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) für eigene Inhalte in dieser App nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

3. Haftung für Links

  • Das Angebot von uns enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Ihre Pflichten bei Nutzung der App / Sperrung Ihres Zugangs

1. Sie gewähren uns das zeitlich auf die Dauer der Nutzung der App beschränkte, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, von Ihnen überlassene Inhalte (Texte, Bilder, Daten, etc.) zu Zwecken dieser Nutzungsbedingungen über die App zu verarbeiten, sie dabei soweit erforderlich zu vervielfältigen, sowie das Recht, diese Inhalte über das Internet zu übermitteln zugänglich zu machen.

2. Sie garantieren, dass durch die Verwendung der Inhalte im Rahmen der Nutzung der App keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden.

3. Sie haben bei der Nutzung der App das Recht zu beachten und Rechte Dritter zu wahren. Es ist Ihnen danach bei der Nutzung der App untersagt

  • pornografische, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder sonst anstößige Inhalte zu verwenden,
  • volksverhetzende, antisemitische, ausländerfeindliche, homophobe oder sonst menschenverachtende Inhalte zu verwenden,
  • terrorismusunterstützende oder propagandistische Inhalte zu verwenden,
  • beleidigende, rufschädigende oder sonst herabsetzende Inhalte zu verwenden,
  • persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte zu verwenden,
  • Wir sind berechtigt, Ihren Zugang zu der App vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht dahingehend besteht, dass Sie rechtswidrige Inhalte in App speichern oder mit dieser verbreiten. Eine solche Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist und/oder eine gerichtliche und/oder behördliche Entscheidung vorliegt, die dies anordnet.

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern und anzupassen. Hierüber werden Sie in geeigneter Weise informiert.

Anwendbares Recht / Folgen der Unwirksamkeit einzelner Regelungen

1. Das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und uns unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.


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