Kurzarbeitergeld

Um die Auswirkungen der Corona-Epidemie abzuschwächen, hatte die Bundesregierung den Zugang zum Kurzarbeitergeld vorübergehend erleichtert. Nachdem die entsprechenden Regelungen zum 31.12.2022 auslaufen sollten, wurden sie im Dezember 2022 bis zum 30.06.2023 verlängert.

Konkret gemeint ist damit, dass

• Kurzarbeitergeld bereits gezahlt werden kann, wenn mindestens 10 % statt regulär ein Drittel der Beschäftigten von einem Entgeltausfall betroffen sind,
• Beschäftigte keine Minusstunden vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld aufbauen müssen,
• Beschäftigte von Verleihbetrieben seit dem 01.10.2022 wieder einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben (Regelung bestand zuletzt bis 30.06.2022).

Bezugsdauer

Kurzarbeitergeld wird für bis zu zwölf Monate gezahlt, wenn in Betrieben oder Betriebsabteilungen die regelmäßige betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit infolge wirtschaftlicher Ursachen oder eines unabwendbaren Ereignisses vorübergehend verkürzt wird.

Höhe

Das Kurzarbeitergeld beträgt für Arbeitnehmer,

• die mindestens ein Kind im Sinne des § 32 Abs. 1, 3 bis 5 des Einkommensteuergesetzes (EStG) haben, sowie für Arbeitnehmer, deren Ehegatte mindestens ein Kind im Sinne des § 32 Abs. 1, 4 und 5 des EStG hat, wenn beide Ehegatten unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind und nicht dauernd getrennt leben, 67 % (erhöhter Leistungssatz) und
• für die übrigen Arbeitnehmer 60 % (allgemeiner Leistungssatz)

der Nettoentgeltdifferenz im Anspruchszeitraum (Kalendermonat).

Beiträge zur Sozialversicherung

Für das tatsächlich erzielte beitragspflichtige Arbeitsentgelt während des Anspruchs auf Kurzarbeitergeld (Ist-Entgelt) tragen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Beiträge je zur Hälfte bzw. nach den ansonsten maßgeblichen Regelungen. Für die Arbeitszeit, die durch Kurzarbeit ausfällt, gelten in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung 80 % des Unterschiedsbetrages zwischen dem Soll-Entgelt und dem Ist-Entgelt als Bemessungsgrundlage; die daraus resultierenden Beiträge trägt der Arbeitgeber grundsätzlich allein. Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sind für Bezieher von Kurzarbeitergeld lediglich aus dem Ist-Entgelt zu zahlen.

Aber: Wer seinen Beschäftigten in der Phase der Kurzarbeit berufliche Weiterbildung ermöglicht, bekommt die Sozialversicherungsbeiträge bis zum 31.07.2023 zur Hälfte erstattet. Voraussetzung ist, dass die Weiterbildung während der Kurzarbeit begonnen wird, Träger und Maßnahme nach dem SGB III zugelassen sind und die Maßnahme mehr als 120 Stunden dauert oder nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz durchgeführt wird.

Versicherung

In der Kranken- und Pflegeversicherung bleibt die Mitgliedschaft der Versicherungspflichtigen während des Bezugs von Kurzarbeitergeld erhalten. Ebenso besteht das renten- und arbeitslosenversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis fort.

Siehe auch: Saison-Kurzarbeitergeld