Pflegepersonen

Unfallversicherung
Personen, die einen Pflegebedürftigen in den Pflegegraden 2 bis 5 nicht erwerbsmäßig – also ehrenamtlich – pflegen (Pflegeperson), sind während ihrer Pflegetätigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Voraussetzung hierfür ist, dass die Pflege mindestens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf mindestens zwei Tage, durchgeführt wird.

Rentenversicherung
Seit dem 01.01.2017 zahlt die Pflegekasse Rentenbeiträge für Pflegepersonen, die einen Pflegebedürftigen in den neuen Pflegegraden 2 bis 5 pflegen und regelmäßig nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich erwerbstätig sind. Voraussetzung ist auch hier, dass die Pflege mindestens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf mindestens zwei Tage, durchgeführt wird.

Die Rentenbeiträge steigen mit zunehmender Pflegebedürftigkeit und sind zudem davon abhängig, welche Leistungen die pflegebedürftige Person bezieht. Für ehrenamtliche Pflegepersonen, die bereits vor Inkrafttreten der Neuregelung zum 01.01.2017 aufgrund einer Pflegetätigkeit rentenversichert waren, gilt für die Dauer dieser Pflegetätigkeit das alte Recht weiter – es sei denn, die Neuregelung ist günstiger für sie. Dieser Bestandsschutz gilt jedoch nur, solange sich in den Pflegeverhältnissen nichts ändert. Ändert sich z. B. die Leistungsart, entfällt der Bestandsschutz und es gilt das neue Recht.

Arbeitslosenversicherung
Unter den oben beschriebenen Rahmenbedingungen für die Zahlung von Rentenversicherungsbeiträgen zahlt die Pflegekasse für die Dauer der Pflegetätigkeit Arbeitslosenversicherungsbeiträge, wenn die ehrenamtliche Pflegeperson aus dem Beruf aussteigt, um sich um einen Pflegebedürftigen zu kümmern oder für die Pflege den Leistungsbezug aus der Arbeitslosenversicherung unterbricht.

Der neue Versicherungsschutz in der Arbeitslosenversicherung greift, wenn die Pflegeperson vor der Pflegetätigkeit bereits versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung war (z. B. aufgrund einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung) oder Leistungen der Arbeitslosenversicherung (z. B. Arbeitslosengeld) bezogen hat. Zudem darf für die Pflegeperson nicht ohnehin schon eine Absicherung in der Arbeitslosenversicherung bestehen (z. B. aufgrund einer sozialversicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigung).

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